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Erdogan fordert “scharfe” Anti-Terror-Botschaft  als Schlussdeklaration 

Erdogan fordert

Die Anschläge von Paris “richten sich nicht nur gegen das französische Volk, sondern gegen die gesamte Menschheit”, sagte er am Sonntag. “Unsere Antwort auf den internationalen Terrorismus wird sich bei dem Gipfel auf sehr starke, sehr harte Art konkretisieren”, sagte Erdogan nach einem Treffen mit Obama. Beide einigten sich nach den Worten Obamas darauf, Frankreich ihre Solidarität zu zeigen und die Kräfte zu “verdoppeln”, um die Drahtzieher von Paris zu fassen und den IS zu “eliminieren”. 

US-Präsident Barack Obama forderte, die Kräfte im Kampf gegen den IS zu verdoppeln. Auch der Syrien-Konflikt rückte in den Fokus. Weniger als 48 Stunden nach der Anschlagsserie in Paris kamen in Antalya die Staats- und Regierungschefs der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer zusammen. Zu Beginn ihres Treffens legten sie eine Schweigeminute für die Opfer in Paris und die eines IS-Anschlags im Oktober in Ankara ein. 

Die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) hatte sich zu den Angriffen in Paris mit 129 Toten und zu einem Anschlag auf eine Friedensdemonstration vor einem Monat in Ankara bekannt, dem 102 Menschen zum Opfer gefallen waren. “Die Ermordung unschuldiger Menschen auf Grundlage einer pervertierten Ideologie ist nicht nur ein Angriff auf Frankreich, nicht nur auf die Türkei, sondern auf die zivilisierte Welt”, sagte Obama. 

EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker verteidigte in Antalya den europäischen Ansatz, Flüchtlinge unter den Mitgliedstaaten aufzuteilen. “Diejenigen, die die Attentate verübt haben, sind genau diejenigen, vor denen die Flüchtlinge fliehen, und nicht umgekehrt”, sagte er. “Es ist nicht angebracht, die gesamte EU-Flüchtlingspolitik in Frage zu stellen.” 

Bei einem der Attentäter war ein syrischer Pass gefunden worden, mit dem sich jemand zuvor auf der griechischen Insel Leros als Flüchtling hatte registrieren lassen. Die designierte polnische Regierung hatte am Samstag umgehend angekündigt, sie werde nun keine Flüchtlinge aus Griechenland mehr aufnehmen. 

Auch Russlands Präsident Wladimir Putin, der beim Bemühen um eine Eindämmung des Bürgerkriegs im IS-Schwerpunktland Syrien bisher nicht mit dem Westen an einem Strang zieht, forderte eine Bündelung der Kräfte. “Man kann die terroristische Bedrohung nur beherrschen, wenn die gesamte Staatengemeinschaft ihre Bemühungen vereint”, sagte er. 

EU-Ratspräsident Donald Tusk forderte Putin auf, sich bei den Luftangriffen in Syrien künftig auf den IS zu konzentrieren und nicht auf moderate Gegner des syrischen Machthabers Bashar al-Assad. Am Streit über die Zukunft Assads, den Putin anders als der Westen weiter stützt, sind bisher alle Bemühungen gescheitert, einen Friedensprozess einzuleiten. 

Eigentlich sollten Wirtschaftsthemen im Mittelpunkt des Treffens der G-20-Staaten stehen. Nun werden es die Terrorbekämpfung und der Syrien-Konflikt sein. Auch über Klimapolitik sollte in Antalya beraten werden – zwei Wochen vor Beginn des Weltklimagipfels in Paris. 

Die Redaktion 

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